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Faust Schrift & DesignWerbung GmbH
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Informationspflichten nach dem Telemediengesetz

§ 5 TMG legt die folgenden allgemeinen Informationspflichten fest:

(1) Dienstanbieter haben für geschäftmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:

1. den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen Personen zusätzlich die Rechtsform, den Vertretungsberechtigten und, sofern Agabe über das Kapital der Gesellschaft gemacht werden, das Stamm. oder Grundkapital sowie, wenn nicht alle in Geld zu leistenden Einlagen eingezahöt sind, der Gesamtbetrag der ausstehenden Einlagen,

2. Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und  unmittelbare Kommunikation   ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post,

3. soweit der Dienst im Rahmen einer Tätigkeit angeboten oder erbracht wird, die  

der behördlichen Zulassung bedarf, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde

4. das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das sie eingetragen sind, und dide entsprechende Registernummer,

5. soweit der Dienst in Ausübung einnes Berufs im Sinne von Artikel 1 Buchstabe d der Richtlinie 89/48/EWG des Rates vom 21 Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens dreijährige Berufsausbildung abschließen (ABL. EG Nr. L19 S. 16) oder im Sinne von Artikel 1 Buchstabe f der Richtlinie 92/51/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (ABL. EG Nr. L 209 S. 25, 1995 Nr. L 17 S. 20) zuletzt geändert durch Richtlinie 97/38/EG der Kommissionvom 10. Juni 1997 /ABL. EG Nr. L 184 S. 31), angeboten oder erbracht wird, Angaben über

a) die Kammer, welcher die Dienstanbieter angehören

b) die gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist,

c) die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und dazu, wie diese zugänglich sind,

6. in Fällen, in denen sie eine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes oder einer Wirtschaftsidentifikationsnummer nach § 139c der Abgabenordnung besitzen, die Angabe dieser Nummer,

7. bei Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Gesellschaften mit beschränkter Haftung, die sich in Abwicklung oder Liquidation befinden, die Angabe hierüber.

(2) Weitergehende Informationspflichten nach anderen Rechtvorschriften bleiben unberührt.

Registereintrag
Eintragung im Handelsregister
Registergericht: Darmstadt

Registernummer: HRB 24457

Umsatzsteuer-ID
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:

DE 159 153 470

Wirtschafts-Identifikationsnummer
Wirtschafts-Identifikationsnummer:
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Aufsichtsbehörde
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